Nazi-Demo am Samstag verboten!?

Nach angaben der Polizei, welche heute eine Pressekonferenz abhielt wurde die Nazi-Demo am Samstag vorläufig verboten. Die Nazi-Demo sollte am Rande der Dortmunder Nordstadt entlang führen. In diesem Viertel wo neben Migranten_Innen auch zahlreiche Linke und Studenten_Innen wohnen wurde seid mehrern Wochen gegen die Neo-Nazis mobil gemacht.

Laut der Polizei ist der Grund für das vorläufige Verbot, ein Sprengstoff Fund bei einem „autonomen Nationalisten“ aus Aachen, dieser war zu gleich auch an dem gescheiterten Angriff auf die Kneipe Hirsch Q am vergangenen Mittwoch beteiligt. Die Polizei könne nicht für die Sicherheit garantieren und rechne wohlmöglich sogar mit Toten. Es sei nicht klar ob der 19 jährige Neo-Nazi aus Aachen nicht im Raum Dortmund Sprengsätze platziert hätte.
Bereits im Juli gab es in Aachen eine Bombendrohung, welche sich gegen das dortige Autonome Zentrum und die Antifa richtete.

Kein Grund zur Freude

Wie auch im letzten Jahr ist das Verbot der Polizei mehr als schwammig, so konnten die Neo-Nazis durch eine Klage gegen das Verbot zumindest eine stationäre Kundgebung im Hafen erreichen. Auch dieses Jahr ist damit zu rechnen, dass die Neo-Nazis gegen das Verbot Klagen und damit erfolgreich sein werden.
Es ist davon auszugehen das die Dortmunder Polizei, welche in den letzten Wochen unter massiven Druck in der Öffentlichkeit stand, dass Verbot nur sporadisch ausgesprochen hat um besser wahrgenommen zu werden. Gleichzeit hat die Dortmunder Polizei unter Federführung von Hans Schulze, zahlreiche Gegenveranstaltungen verboten oder in weit abgelegene Stadtteile verdrängt.
Das Rechts-Rock Konzert am Vorabend auf der Katharienstr. direkt am Hauptbahnhof, bleibt weiterhin erlaubt. Für Dortmunder Antifaschisten_Innen ist dieses ein noch größeres Thema als die Demo am Tag darauf. Den Neo-Nazis wird praktisch, polizeilich erlaubt, in der Innenstadt ein Konzert zu Veranstalten was sonst in abgelegenen Gasthäusern stattfinden muss und die Neo-Nazis in ständiger Gefahr laufen das ein solches Konzert an die Öffentlichkeit gerät und verhindert wird.

Somit gillt für alle Antifaschisten_Innen kommt am schon am freitag nach Dortmund und am Samstag in die Nordstadt, es gilt auf alles vorbereitet zu sein und den Neo-Nazis keinen Platz zu bieten!

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