Archiv für Januar 2011

CDU/FDP hetzen offen gegen sozial Schwache

Am 27.01.1945 befreiten Soldaten der Roten-Armee das Konzentrationslager Auschwitz, aus diesem Anlass finden jährlich am 27.01., Weltweit, Gedenkveranstaltungen statt, die an die Verbrechen und Opfer der NS-Zeit erinnern sollen. Doch dies ist nicht der einzige Grund solcher Gedenkveranstaltungen, so sollen diese auch Mahnen, dass sich ein solches Verbrechen nie wiederhole, in keinster Weise.
Nun 66 Jahre später scheint in der deutschen Gesellschaft vieles Vergessen, verdrängt oder gar gut geheißen zu werden.
Wer gestern die Zeitung gelesen hat dem muss schlecht geworden sein. So erdreisstet sich die Ratsfraktion der CDU/FDP Dortmund, die Veröffentlichung einer Pressemitteilung welche man in dieser Form höchsten von NPD und Co. erwartet hat, nicht jedoch von vermeintlich „demokratischen“ Parteien. So reihen diese sich scheinbar, Wohlwollend, bei NPD, NW-Dortmund und Co. ein.

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Nach Schlägerei neue Verfahrenseinstellungen

Wie bereits in der berichtet, läuft das Verfahren vor dem Landgericht gegen die 11 mutmaßlichen Täter, welche am 17.Mai 2009 Timor B. im Dortmunder Kreuzviertel zusammenschlugen nur schleppend.
Heute war erneut ein Prozesstag. Dieser endete mit einer vorläufigen Verfahrenseinstellung gegen einen der 11 Angeklagten, diese wird am nächsten Prozesstag endgültig. Somit wird dann das zweite Verfahren eingestellt.
Durch das schweigen der Angeklagten wird der Prozess erschwert und die Wahrscheinlichkeit größer das erneut rechtsoffene bis rechte Ultras/Hooligans in Dortmund ohne Strafe davon kommen.
Das Opfer der Nacht, der 40 jährige Timor B., wird durch bleibende Schäden in der Atmung und Sprache immer an die Tat erinnert.

Presse:
Der Westen

Branghofer (DVU) Fan von „pro NRW“!?

„Max Branghofer, DVU-Stadtrat aus Dortmund, steht womöglich kurz vor einem Wechsel zu „pro NRW“.

„Zeit online“ berichtete am Wochenende, der bisherige nordrhein-westfälische DVU-Landeschef sehe seine politische Zukunft bei der rechtspopulistischen, selbst ernannten „Bürgerbewegung“. Branghofer wird mit den Worten zitiert: „Ich gehe davon aus, dass bald auch andere Führungsmitglieder aus meinem Landesverband mit rüber wechseln werden.“

Seit dem heutigen Mittwoch findet sich sein Name auch in der Unterzeichnerliste des Aufrufs, mit dem „pro NRW“ und „pro Köln“ für ihre am 7. Mai in Köln geplante Demonstration werben. Ende letzten Jahres gehörte Branghofer zu der Riege von vier DVU-Landesvorsitzenden, die die „Fusion“ zwischen NPD und DVU juristisch verhindern wollten. Eine Entscheidung des Landgerichts München liegt dazu noch nicht vor. (ts)

Videoaufruf für Demonstration gegen Polizeigewalt

Wie bereits vergangenes Jahr so ruft, auch dieses Jahr, die Antifaschistische Jugend Dortmund Mitte März zur Demonstration gegen Polizeigewalt auf. Diese soll am 19.03. um 15 Uhr am Dortmunder Hauptbahnhof starten. Neben dem Aufruf in schriftlicher Form ist ein Video aufgetaucht in dem Antifaschisten_Innen zur Teilnahme auffordern. Am offizielen „Internationalen Tag gegen Polizeigewallt“ (15.03.) veranstaltet außerdem das Dortmunder Antifa Bündnis einen Vortrag, welcher sich mit dem Thema der Arbeit gegen Repression auseinandersetzt.