Archiv für Juni 2011

Keine Beförderung von Neonazis durch DSW21

via Audo

„Am Samstagabend vor gut zwei Wochen hatten zehn Mitglieder der Skinhead Front Dortmund-Dorstfeld erst zwei Frauen in einer U-Bahn rassistisch beschimpft und als sich eine weitere Frau couragiert einmischte, wurde diese durch eine Neonazi-Frau gegen ein Fenster gedrückt. Die Verkehrsabteilung der Dortmunder Stadtwerke (DSW21) will den Neonazis deswegen nun ein Hausverbot erteilen. Da das Unternehmen einer gesetzlichen Beförderungspflicht unterliegt kann die DSW21 die TäterInnen jedoch nur mit einem drei oder sechs Monate dauernden Hausverbot belegen. Gesetzliche Vorgaben verbieten einen längeren Zeitraum. Bevor der Bus- und Bahn-Betreiber die Neonazis allerdings vor die Tür setzen kann, müssen erst über einen Rechtsanwalt die Herausgabe der Namen und Anschriften der TäterInnen beantragt werden.

„Zurzeit geben weder Polizei, noch die Staatsanwaltschaft diese Daten heraus, da die Neonazis während des aktuellen Ermittlungsverfahrens (Volksverhetzung, Körperverletzung) als Tatverdächtige zu behandeln sind – der Datenschutz lässt die Herausgabe der Namen und Anschriften noch nicht zu. Erst in mehreren Monaten, wenn die Anklage steht, ist das möglich“, so die Ruhr Nachrichten.

Dass sich solche Verfahren gerade bei der Dortmunder Staatsanwaltschaft hinziehen und dann meistens auch erfolglos bleiben, beweisen nicht zuletzt die zahlreichen eingestellten und verschleppten Verfahren gegen Neonazis, die an Überfallen auf die Kneipe Hirsch-Q beteiligt waren. “

Keine Nazimahnwache in Krefeld

Die Nazis kommen – wir auch!

Was ist los?

Am Samstag, den 09. Juli 2011 wollen Neonazis in Krefeld am Neumarkt eine
Mahnwache veranstalten. Thema ihrer Demonstration ist die Forderung nach
Todesstrafe für Sexualstraftäter_innen, die sie mit Parolen wie “Ein Baum,
ein Strick, ein Schändergenick!” verdeutlichen. Dabei geht es den Neonazis
nicht darum Opfer sexueller Gewalt zu schützen, sondern sie
instrumentalisieren diese lediglich im Sinne ihrer menschenverachtenden
Ideologie.

An dieser Mahnwache wird sich laut Ankündigung auch der Landesvorsitzender
der NPD-NRW Claus Cremer beteiligen, der bereits zu einer Anzeige wegen
Volksverhetzung verurteilt wurde, sowie der Landesvorsitzender der JN-NRW.
Matthias Halmanns.
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Kritik an „Die Bandbreite“ durch Dortmunder Antifa-Bündnis

Das Dortmunder Antifa-Bündnis hat eine Offenen-Brief online gestellt der an die Organisatoren_Innen des UZ-Pressefestival gerichtet ist. In dem Brief wird auf einen möglichen Auftritt der Band „Die Bandbreite“ eingegangen. Das UZ-Pressefestival findet vom 24. bis 26. Juni 2011 im Revierpark Wischlingen in Dortmund.

Im folgenden Dokumentieren wir den Offenen Brief:

„Offener Brief des Dortmunder Antifa-Bündnisses an den DKP-Vorstand, die Organisator_innen des UZ-Pressefestes und alle seine Fans und Besucher_innen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

bereits zum 17. Mal findet das UZ-Pressefest im Revierpark Wischlingen in Dortmund statt. Mit Erstaunen stellten wir fest, dass unter den als „Highlights“[i] deklarierten Künstler_innen des DKP-Volksfestes auch die HipHop-Combo „Die Bandbreite“ angekündigt wird. Im Zeitrahmen vom 24.-26. Juni 2011 soll damit in Dortmund einer Band eine öffentliche Plattform gegeben werden, deren Texte von sexistischen, antisemitischen und NS-relativierenden Inhalten geprägt sind. Die Duisburger Band um den Sänger Marcel Wojnarowicz, genannt Wojna, und den DJ Torben Pape, genannt DJ Torben, fallen aber nicht nur durch ihre rechtsgerichteten und antiaufklärerischen Songtexte auf, sondern auch durch ihre Teilnahme und Unterstützung rechtsoffener bis eindeutig nationalistischer Veranstaltungen und Konferenzen. An verschiedenen Stellen sind diese Kritikpunkte, die wir im Folgenden noch näher erläutern wollen, bereits zur Diskussion gestellt worden. Allerdings richten sich bisherige Berichte zwar an die Öffentlichkeit, jedoch unseres Wissens nach nicht direkt an die Veranstalter_innen. Deshalb möchten wir mit diesem Brief die Organisator_innen des UZ-Pressefestes dazu aufzufordern, der Band „Die Bandbreite“ eine politische und programmatische Absage zu erteilen.
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17.06. (Spontan)Demo in Wupptertal

Messerangriff durch Neonazis in Wuppertal-Elberfeld // Morgen Spontandemo!

Am Donnerstag, den 16. Juni kam es in Wuppertal-Elberfeld zu einem gefährlichen Angriff auf eine Antifaschistin. Nur durch Zufall kam es zu keinen schlimmeren Verletzungen. Gegen 17.20 Uhr trafen zwei Antifaschist_inn_en in der Wuppertaler Innenstadt auf zwei bekannte Neonazis: Marie Leder und Tim Schulze-Oben.

Nach kurzem Wortwechsel griff Marie Leder die Antifaschistin an. Bei der Auseinandersetzung gingen beide zu Boden, durch dessen Verlauf die Genossin unter Marie Leder lag. Tim Schulze-Oben, der während dessen mit gezogenem Messer auf den anderen Antifaschisten zu ging, wendete sich ab und stach mit dem Messer auf die am Boden liegende Antifaschistin zwei Mal ein. Durch Zufall traf Tim Schulze-Oben nur den Gürtel, sodass nichts Schlimmeres passiert ist.

Durch aufmerksam werdende Passant_inn_en verunsichert, flüchteten die Nazis in Marie Leders Wohnung in der Erholungsstraße 4.

Dies ist nur die Spitze einer Serie von Angriffen der Wuppertaler Nazis. Größtenteils wohnen diese in Wuppertal Vohwinkel, wo es des öfteren zu Überfällen auf vermeintliche Antifaschist_innen, Migrant_innen und all diejenigen, die für solche gehalten werden, kommt. Die Nazis treten im Internet so wie auf Demos mit dem Gruppennamen „Nationale Sozialisten Wuppertal / NASO WPT“ auf und beziehen sich eindeutig auf den Nationalsozialismus. Eben diese militanten Nazis haben Ende Januar 2011 eine Demo „Gegen Linke Gewalt und antideutsche Hetze! Weg mit dem Autonomen Zentrum!“ in Wuppertal organisiert. Seit Tim Schulze-Oben von Düsseldorf nach Wuppertal gezogen ist kommt es jedoch immer öfter auch zu Übergriffen in der Elberfelder Innenstadt. So gut wie immer sind Tim Schulze-Oben und Marie Leder in die Vorfälle involviert und immer wieder zieht Tim Schulze-Oben sein Messer um damit seinem_r Gegenüber zu bedrohen.

Aufgrund der heutigen Vorfälle organisieren wir morgen [Freitag!] Abend eine Spontandemonstration in Wuppertal-Elberfeld. Treffpunkt ist um 18:30h am Wuppertaler Hauptbahnhof [Schwebebahnstation!]. Bringt Transpis & Fahnen mit!

Naziangriffe beantworten – Für einen konsequenten Antifaschismus!

infos: Infoportal Wuppertal