Archiv für Dezember 2011

Wanderausstellung: Opfer rechter Gewalt

Die Wanderausstellung „Opfer rechter Gewalt seit 1990 in Deutschland“ des Vereins Opferperspektive e.V. wird vom 11. bis zum 28. Januar in Dortmund zu sehen sein. Veranstalter der Ausstellung in Dortmund ist das Forum gegen Rassismus Campus Dortmund (FgR) und der Ausstellungsort ist die Petrikirche in der Innenstadt.

Die Ausstellung porträtiert 156 Menschen, die rechter Gewalt von 1990 bis 2010 zum Opfer fielen. Viele wurden getötet, weil für sie im Weltbild von Rechten kein Platz ist; manche, weil sie den Mut hatten, Nazi-Parolen zu widersprechen. Einige Schicksale bewegten die Öffentlichkeit, viele wurden kaum zur Kenntnis genommen, vergessen sind die meisten. Die Ausstellung ruft diese Menschen in Erinnerung.
(mehr…)

Offensive der NPD?

Der Blick nach Rechts berichtet,

Vermutlich im Frühsommer 2012 muss die Wahl des Dortmunder Stadtrats wiederholt werden – Hoffnungen im Lager der extremen Rechten macht sich nun die NPD.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte Mitte des Monats die Wahlwiederholung angeordnet, weil die Stadtspitze vor der Wahl im August 2009 die miserable finanzielle Situation der Stadt geleugnet beziehungsweise verschwiegen hatte. Die Dortmunder NPD ließ nach der Gerichtsentscheidung durchblicken, dass sie im Schulterschluss mit „parteifreien“ Neonazis und Nachbarkreisverbänden der NPD in den Wahlkampf ziehen will. Ihr Kreisvorsitzender Matthias Wächter rief „alle nationalen Kräfte aus der Region zur Unterstützung auf“.

Die NPD hofft insbesondere auf das bisherige Wählerpotenzial der DVU. Derzeit verfügt die NPD über ein Mandat im Rat. Bei der Wahl 2009 war sie auf 0,9 Prozent gekommen. Die – inzwischen marginalisierte – DVU hatte 1,5 Prozent erreicht, was ebenfalls für ein Mandat reichte. Deren Ratsherr Max Branghofer verließ die DVU jedoch Anfang 2011 und wechselte zu „pro NRW“. Seine neue Partei wird bei der Wahl nicht auf den Stimmzetteln zu finden sein, da es sich um eine Wiederholung der Wahl vom August 2009 handelt, nicht aber um eine Neuwahl. (ts)

„Kannst Du mich mitnehmen?“

via AID

Wer in Dortmund und anderen Städten des Ruhrgebiets von Sozialleistungen lebt hat ein Problem. Im monatlichen Regelsatz für Hartz 4 Bezieher sind etwa 12€ für Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln vorgesehen. Damit kann mensch ab 2012 noch nicht einmal eine einzelne Fahrt vom einen Ende des VRR-Gebiets zum anderen lösen. Der VRR bietet ein „Sozialticket“ an, ein Monatsticket für 30€. Das ist nahezu dreimal mehr als den Beziehern von Hartz 4 zur Verfügung steht.

Eine Initiative ruft dazu auf gegen diese ignoranten und zynischen Zustände aktiv zu werden. Die Initiative Sozialticket.info fordert ein den Regelsätzen angepasstes Sozialticket für nicht mehr als 15€. Jede_r Besitzer_in eines „Ticket2000″, Semester-, Firmen-, Young-, oder Bärentickets ist berechtigt, an Werktagen nach 19 Uhr, am Wochenende und an Feiertagen ganztägig eine Person kostenlos mitzunehmen. Wer einen Menschen in Bus oder Bahn mitnehmen kann, soll dies mit einem roten Button an der Kleidung sichtbar machen.

Rote Buttons sind in Dortmund erhältlich u.a. bei:

Arbeitslosenzentrum, Leopoldstr. 16-20
Geschäftsstelle Mieterverein Dortmund, Kampstr. 4
Büro von Bündnis 90/Die Grünen, Königswall 8
Parteibüro Die Linke, Schwanenstr. 30
„Z“ – Zentrum für Politik und Kultur, Oesterholzstr. 27
GrünBau GmbH, Unnaer Str. 44
DGB-Haus, Ostwall 17-21 (im Treppenhaus)
Kath. Centrum, Propsteihof 10
Fraktionsbüros der Grünen und der Linken im Rathaus
Café Allegro, Harnackstr. 27
Café Asemann, Liebigstr. 24
Literaturcafé Taranta Babu, Humboldtstr. 44
REWE Möllerbrücke
Kinkys Friseur im Park, Westpark, Rittershausstr. 32
Union Gewerbehof, Huckarder Str. 10-12
AStA-Büro an der Uni Dortmund
Musiktheater Piano, Lütgendortmunder Str. 43
Westricher Kiosk, Westrich, Hangeneystr. 186
Café Aufbruch, Hörde, Schildstr. 18
Cabaret Queue, Hörde, Hermannstr. 74

Kontrolldruck

Nach immer neueren bekannt werdenden Details um das Neonazi Trio aus Zwickau, welche in den Vergangenen Jahren 9 Menschen töteten, reagiert nun NRW-Innenminister Ralf Jäger. „Es ist mein Ziel, der rechtsextremistischen Szene möglichst keine Handlungsspielräume mehr zu lassen. Der Kontrolldruck wird maximal gesteigert,“ so der Innenminister. Ein erster Schritt dazu werden 35 Beamte sein, die in Sonderkommissionen gegen Rechts ermitteln. Ob sie dabei den Staatsschutz unterstützen oder eine eigene Sonderkommission darstellen ist jedoch noch offen.
Die Polizei Dortmund, welche in der Vergangenheit immer wieder in die Kritik, auf Grund ihrer mangelnden Arbeit gegen Neonazis, geriet sieht sich damit in ihren „langjährigen Bemühungen“ bestätigt Repressiv und Präventiv gegen regionale Neonazis vorzugehen.

Presse:
Der Westen
RN