Offensive der NPD?

Der Blick nach Rechts berichtet,

Vermutlich im Frühsommer 2012 muss die Wahl des Dortmunder Stadtrats wiederholt werden – Hoffnungen im Lager der extremen Rechten macht sich nun die NPD.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte Mitte des Monats die Wahlwiederholung angeordnet, weil die Stadtspitze vor der Wahl im August 2009 die miserable finanzielle Situation der Stadt geleugnet beziehungsweise verschwiegen hatte. Die Dortmunder NPD ließ nach der Gerichtsentscheidung durchblicken, dass sie im Schulterschluss mit „parteifreien“ Neonazis und Nachbarkreisverbänden der NPD in den Wahlkampf ziehen will. Ihr Kreisvorsitzender Matthias Wächter rief „alle nationalen Kräfte aus der Region zur Unterstützung auf“.

Die NPD hofft insbesondere auf das bisherige Wählerpotenzial der DVU. Derzeit verfügt die NPD über ein Mandat im Rat. Bei der Wahl 2009 war sie auf 0,9 Prozent gekommen. Die – inzwischen marginalisierte – DVU hatte 1,5 Prozent erreicht, was ebenfalls für ein Mandat reichte. Deren Ratsherr Max Branghofer verließ die DVU jedoch Anfang 2011 und wechselte zu „pro NRW“. Seine neue Partei wird bei der Wahl nicht auf den Stimmzetteln zu finden sein, da es sich um eine Wiederholung der Wahl vom August 2009 handelt, nicht aber um eine Neuwahl. (ts)